Neue und geänderte Vorschriften seit der Vorjahres-BASS

Die folgende Übersicht enthält alle wesentlichen neuen und geänderten Vorschriften, die im Vergleich zur Vorjahres-BASS 2019/2020 inhaltlich-materielle Änderungen erfahren haben. Sie sind über das Amtsblatt veröffentlicht worden. Rein formale Anpassungen, jährlich übliche Aktualisierungen, terminliche Änderungen sowie Richtlinien und Lehrpläne wurden in dieser Übersicht nicht berücksichtigt.

BASS

Titel

Kommentar

1-1

Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)

 

>> 15. Schulrechtsänderungsgesetz

Das Gesetz passt das schulische Datenschutzrecht an die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an. Darüber hinaus werden weitere schulrechtliche Vorschriften bereinigt und angepasst. Dazu gehören:

  • Teilzeitbildungsgänge an Berufsfachschulen
  • Unterricht für neu Zugewanderte
  • Schließfächer für Schülerinnen und Schüler
  • Sammlungen in Schulen
  • Verfahrensvorschriften für die Schulmitwirkung
  • Fortführung zweizügiger Sekundarschulen
  • Mehrklassen an Schulen
  • Treuhandkonten an Schulen
  • Wechsel vom öffentlichen Schuldienst in den Ersatzschuldienst und umgekehrt
  • Berufsbegleitende Ausbildung im Schuldienst von Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschulen mit Masterabschluss
  • Anerkennung ausländischer Lehramtsbefähigungen.

(ABl. NRW. 06/2020)

>> Bildungssicherungsgesetz

Gegenstand des Gesetzes zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen sind Maßnahmen zur Vermeidung von Nachteilen aufgrund des infektionsschutzrechtlich bedingten Ruhens des Unterrichtsbetriebes an Schulen und Einrichtungen der Weiterbildung, insbesondere zur Ermöglichung des Erwerbs von ordnungsgemäßen Abschlüssen und Berechtigungen. Vergleichbares gilt auch für die Lehrerausbildung. Das Ziel ist die Sicherung von Bildungslaufbahnen und des Zugangs zum Lehramt mit dem vorrangigen Schutz der Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten in Einklang zu bringen. Das Gesetz regelt wesentliche grundrechtsrelevante Maßnahmen, von denen aufgrund der Corona-Pandemie im Schuljahr 2019/2020 abgewichen werden soll oder abgewichen werden kann.

(ABl. NRW. 05/2020)

10-32 Nr. 68
10-32 Nr. 68.1

Dienstvereinbarung mit den Hauptpersonalräten zur Einführung, Nutzung,
und Weiterentwicklung von LOGINEO NRW in Schulen in NRW

 

Einführung, Nutzung und Weiterentwicklung von LOGINEO NRW in Realschulen in NRW

 

>> Der Startschuss zu LOGINEO ist gefallen!

Mit LOGINEO NRW stellt das Land Nordrhein-Westfalen den Schulen eine digitale Arbeits- und Kommunikationsplattform zur Verfügung. LOGINEO NRW ist eine webbasierte Umgebung, bei der nach einmaliger Anmeldung (Single Sign-On) Lehrenden und Lernenden zahlreiche Anwendungen bereitgestellt werden.

Lehrkräfte können rechtssicher über dienstliche E-Mail-Adressen kommunizieren, Termine in gemeinsamen Kalendern organisieren und Materialien in einem geschützten Cloudbereich austauschen. LOGINEO NRW entspricht den Anforderungen des Datenschutzes und trägt zum verantwortungsvollen Umgang mit personenbezogenen Daten in Schule bei.

(ABl. NRW. Sonderausgabe 11/19)

10-52 Nr. 1

Amtsblatt (ABl. NRW.) und Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften
des Landes Nordrhein-Westfalen (BASS)

 

>> Anpassung und Neufassung des Grundlagenerlasses zur BASS

Das Amtsblatt und die BASS sind nurmehr digital abzurufen.

(ABl. NRW. 10/19)

11-02 Nr. 22

11-02 Nr. 23

Änderung des Runderlasses NRW Landesprogramm Kultur und Schule

Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von Projekten zur Stärkung der künstlerisch-kulturellen Bildung an Schulen im Rahmen des NRW-Landesprogramms Kultur und Schule

 

>> Aktualisierung des NRW Landesprogramms Kultur und Schule

Die Förderrichtlinie zum NRW Landesprogramm Kultur und Schule, die Zuwendungen für Projekte zur Stärkung der künstlerisch-kulturellen Bildung an Schulen ermöglicht, wurde verlängert und überarbeitet. Wesentliche Änderungen sind u.a. die Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten für jedes Projekt, die Erhöhung der Sach- und Reisekostenpauschale und die Flexibilisierung des Durchführungszeitraumes.

(ABl. NRW. 03/2020, Berichtigung 04/2020)

11-02 Nr. 31

Zuwendungen für die Durchführung „FerienIntensivTraining - FIT in Deutsch“; Änderung

 

>> Aktualisierung des FerienIntensivTrainings - FIT in Deutsch

Die bedarfsorientierte Weiterentwicklung des Programms „FerienintensivTraining - FIT in Deutsch“, zum Zwecke einer optimierten Unterstützung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in den Oster-, Sommer- und Herbstferien, erfordert Veränderungen und Ergänzungen am Bezugserlass.

(ABl. NRW. 02/2020)

11-02 Nr. 34

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Digitalisierung
der Schulen in Nordrhein-Westfalen (RL DigitalPakt NRW) für Maßnahmen an Schulen und in Regionen

 

>> RL DigitalPakt NRW

Das Landeskabinett hat die Förderrichtlinie für den DigitalPakt Schule gebilligt und damit den Weg frei gemacht für die Auszahlung der Fördermittel an die Schulen in NRW in Höhe von rund einer Milliarde Euro. Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte, dass die dringend erforderliche Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen nun Wirklichkeit werde: „Digitale Medien können das Lernen und Lehren in unseren Schulen verbessern. Dafür müssen wir unsere Schulen mit moderner Technik ausstatten. Der DigitalPakt Schule gibt uns den nötigen Rückenwind, um unsere Schulen ins digitale 21. Jahrhundert zu führen.“

(ABl. NRW. 09/19)

11-04 Nr. 12

Landeszuschuss zu den Kosten für die notwendige Unterbringung
bei auswärtigem Berufsschulbesuch
im Blockunterricht

 

>> Neues Formular

(ABl. NRW. 11/19)

Neues Formular, jetzt mit Datenschutzhinweis

(ABl. NRW. 01/2020)

11-04 Nr. 14

Richtlinie über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für die Leitung
von Schulsportgemeinschaften an öffentlichen Schulen und Ersatzschulen; Neufassung

 

>> Neue Förderrichtlinie

Aufgrund der Entwicklungen der letzten Jahre werden die Förderrichtlinien „Schulsportgemeinschaften“ aktualisiert.

Die bisherigen „Schulsportgemeinschaften mit besonderer Aufgabenstellung“ werden enger mit Sportförderunterricht im Primarbereich verzahnt. Sie erhalten die neue Bezeichnung „Schulsportgemeinschaften zur Ergänzung des Sportförderunterrichts“.

Die Sätze für die Aufwandsentschädigung für Allgemeine Schulsportgemeinschaften und Schulsportgemeinschaften zur Ergänzung des Sportförderunterrichts werden erhöht. Die Durchführung der Schulsportgemeinschaften in Zusammenarbeit mit einem Sportverein wird deutlicher als bisher formuliert. Talentsichtungsmaßnahmen werden enger als bisher mit dem Verbundsystem Schule - Leistungssport verknüpft und erhalten eine Flexibilisierung bei der zeitlichen Durchführung.

(ABl. NRW. 12/19)

12-21 Nr. 1

Berufliche Orientierung;
Neufassung

 

>> Der Runderlass vom 23.01.2019 wird in zwei fortgeschriebenen Fassungen neu veröffentlicht.

(ABl. NRW. 11/19 und 06/2020)

12-51 Nr. 3

Verordnung zur Änderung der Meldedatenübermittlungsverordnung

 

>> Die Änderungsverordnung zur MeldDÜV wird als Auszug nur soweit veröffentlicht, als er die Vorschriften für Schulämter bzw. Schulverwaltung betrifft.

(ABl. NRW. 04/2020)

12-63 Nr. 3

Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, Fünf-Tage-Woche,
Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemeinbildenden Schulen

 

>> Flexibilisierung der Unterrichtsorganisation

Mit der Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang ab dem Schuljahr 2019/2020 hat sich die Anzahl der Wochenstunden für die sechsjährige Sekundarstufe I reduziert. Ein Betrieb ohne verpflichtenden Nachmittagsunterricht ist dadurch genauso möglich geworden, wie die Einrichtung oder Beibehaltung schulischer Profile und die besondere Förderung leistungsstarker wie leistungsschwächerer Schülerinnen und Schüler. Dementsprechend wurde der Bedarf angezeigt, die Regelung zur verbindlichen Mittagspause zu flexibilisieren und nicht mehr zwingend nach 300 Minuten Vormittagsunterricht eine solche durchzuführen. Zu diesem Zweck wurde für das Schuljahr 2019/2020 probeweise eine Regelung eingeführt, die es den Schulen nach Beschluss der Schulkonferenz ermöglicht, den Vormittagsunterricht auf 315 Minuten zu erhöhen und sodann auf die Mittagspause und den Nachmittagsunterricht zu verzichten. Da sich die Regelung in der Erprobung bewährt hat, wird sie nun dauerhaft eingeführt.

(ABl. NRW. 06/2020)

13-11 Nr. 1.1

Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (VVzAO-GS)

 

>> Redaktionelle Anpassungen der Ausbildungsordnung Grundschule

(ABl. NRW. 06/2020)

13-21 Nr. 1.1

Verordnung über die Ausbildung und
die Abschlussprüfungen
in der Sekundarstufe I (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I - APO-S I)

 

>> Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik

Die Änderungen sind erforderlich aufgrund der Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen und der Regelung des Aufnahmeverfahrens an NRW-Sportschulen

(ABl. NRW. 06/2020)

13-21 Nr. 1.2

Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die Ausbildung
und die Abschlussprüfungen
in der Sekundarstufe I (VVzAPO-S I)

 

>> Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik - neue Zeugnisse

Aufgrund der Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen und u.a. der Regelung des Aufnahmeverfahrens an NRW-Sportschulen wurde die Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I (APO-S I) geändert. Auf dieser Grundlage ergibt sich zum Schuljahr 2020/2021 die Änderung der Verwaltungsvorschriften.

(ABl. NRW. 06/2020)

13-32 Nr. 3.1

Verordnung zur Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur
und zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz NRW

 

>> Abschaffung der Abweichungsprüfung in der Abiturprüfung

Das Land Nordrhein-Westfalen war das einzige Land, das noch eine verpflichtende Abweichungsprüfung für den Fall einer Verbesserung gegenüber den Vorleistungen in der Abiturprüfung vorsah.

Die Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung entlastet die Schülerinnen und Schüler. Sie stärkt zugleich ihre Selbstständigkeit und Eigenverantwortung, da die Entscheidung über eine zusätzliche mündliche Prüfung dann mit Ausnahme der mündlichen Bestehensprüfungen ausschließlich bei den Schülerinnen und Schülern liegt.

Weiterer Schwerpunkt der Änderungsverordnung ist die ausdrückliche Ermöglichung von Formen selbstgesteuerten Lemens (Lernzeiten) in der gymnasialen Oberstufe.

Darüber hinaus erfolgen verschiedene redaktionelle und aus Rechtsgründen erforderliche Änderungen in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen.

(ABl. NRW. 05/2020)

13-32 Nr. 3.2

Verwaltungsvorschriften zur APO-GOSt
(VVzAPO-GOSt)

 

>> Abschaffung der Abweichungsprüfung in der Abiturprüfung

Aufgrund der Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur werden Änderungen in den Verwaltungsvorschriften zur APO-GOSt zum 01.08.2020 erforderlich. Gleichzeitig erfolgen notwendige Klarstellungen, redaktionelle Änderungen und Ergänzungen.

(ABl. NRW. 06/2020)

13-33 Nr. 1.1

Verordnung zur Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur
und zur Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz NRW

 

>> Änderungen APO-BK und Abschaffung der Abweichungsprüfung in der Abiturprüfung

Die Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung entlastet die Schülerinnen und Schüler. Sie stärkt zugleich ihre Selbstständigkeit und Eigenverantwortung, da die Entscheidung über eine zusätzliche mündliche Prüfung dann mit Ausnahme der mündlichen Bestehensprüfungen ausschließlich bei den Schülerinnen und Schülern liegt.

Mit einer Reduzierung des Zeitumfangs der vor Aufnahme nachzuweisenden Praxiserfahrung wird der Zugang zur Fachschule für Sozialpädagogik bzw. zur Fachschule für Heilerziehungspflege erleichtert. Dies ermöglicht u.a. einen Direkteinstieg von Abiturientinnen und Abiturienten. Für das Genehmigungsverfahren bei dezentral durchgeführten Prüfungsverfahren an den Bildungsgängen des Berufskollegs (Anlagen A-E) soll ab 2020 ein digitales Fachverfahren eingeführt werden.

(ABl. NRW. 05/2020)

13-33 Nr. 1.2

Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den
Bildungsgängen des Berufskollegs (VVzAPO-BK)

 

>> Änderung der Verwaltungsvorschriften zur APO-BK

Gemäß § 49 Absatz 1 Schulgesetz NRW erhalten Schülerinnen und Schüler, die die Schule verlassen, ein Überweisungszeugnis, wenn sie innerhalb einer Schulstufe die Schule wechseln.

(ABl. NRW. 06/2020)

13-41 Nr. 2.2

Verwaltungsvorschriften zur Verordnung über die sonderpädagogische Förderung, den Hausunterricht und die Schule für Kranke (VVzAO-SF)

 

>> Formblatt zur Überprüfung des Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung

Der bislang nicht veröffentlichte Runderlass „Jährliche Überprüfung des Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung gemäß § 17 AO-SF; Implementation des Formblatts zu § 17 AO-SF“ vom 21. Mai 2019 - 511-6.03.17.04-150776 wird mit diesem Runderlass in die Verwaltungsvorschriften zur AO-SF überführt. Des Weiteren werden klarstellende Verwaltungsvorschriften ergänzt.

(ABl. NRW. 03/2020)

13-61 Nr. 2

Herkunftssprachlicher
Unterricht

 

>> Optimierte Aufgabenerfüllung

Die bedarfsorientierte Weiterentwicklung des herkunftssprachlichen Unterrichts, zum Zwecke einer optimierten Aufgabenerfüllung, erfordert Veränderungen und Ergänzungen.

(ABl. NRW. 06/2020)

14-21 Nr. 4

Vielfalt gestalten - Teilhabe und Integration durch Bildung; Verwendung von Integrationsstellen;
Neufassung

 

>> Integrationsstellen; Aktualisierung und Neufassung

Das Zusammentreffen von Menschen fordert einen wertschätzenden und sensiblen Umgang mit kultureller Differenz und Vielfalt. Dies ist eine Grundvoraussetzung zur Herstellung von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. Integration orientiert sich daher als Querschnittsaufgabe an den Bedarfen und Potenzialen der Menschen in ihren verschiedenen Lebenslagen sowie an den Prinzipien der interkulturellen Öffnung, der Interkulturalität, der Mehrsprachigkeit, der individuellen Förderung.

(ABl. NRW. 01/2020)

18-03 Nr. 1

Zusammenarbeit bei der Verhütung und
Bekämpfung
der Jugendkriminalität

 

>> Aktualisierung und Neufassung

(ABl. NRW. 12/19)

18-23 Nr. 2

Sicherheitsförderung
im Schulsport

 

>> Aktualisierung und Neufassung

Aufgrund der Entwicklungen der letzten Jahre werden der Erlass und die Erläuterungen „Sicherheitsförderung im Schulsport“ aktualisiert. Die Neufassungen treten zum 1. August 2020 in Kraft.

Ausdrücklich darauf hingewiesen sei, dass sich die Rechtsgrundlagen als ein allgemeines Grundlagenwerk zur Sicherheitsförderung im Schulsport verstehen und keine Aussagen zum Umgang mit Infektionsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften im Schulsport getroffen werden.

Wesentliche Neuerungen betreffen den Schulschwimmunterricht, Trendsportarten, den Bereich Ringen und Kämpfen, die Anforderungen an die Rettungsfähigkeit von Lehrkräften bei Durchführung von wassersportlichen Angeboten im Rahmen des Schulsportes und Hinweise zur Risikoabschätzung bei geplanten schulsportlichen Angeboten.

(ABl. NRW. 06/2020)

19-11 Nr. 1.1/1.2

APO-WbK
und (VVzAPO-WbK)

 

>> Aufgrund der Abschaffung der verpflichtenden Abweichungsprüfung im Abitur werden Änderungen zum 01.08.2020 erforderlich.

(ABl. NRW. 05 und 06/2020)

20-22 Nr. 8

Fort- und Weiterbildung; Strukturen und Inhalte der Fort- und Weiterbildung
für das Schulpersonal (§§ 57-60 SchulG)

 

>> Lehrerfort- und Weiterbildung

Ergänzung Anlage 1 Nummer XIV:
Die Fortbildungsmaßnahme „Schulleitung: Mentoring zur Gewinnung von Nachwuchskräften“ richtet sich an Lehrerinnen und Lehrer, die praktische Erfahrungen in leitungsnahen Funktionen oder übertragene Koordinierungsfunktionen vorweisen können; die Bezirksregierungen richten die Maßnahme im Umfang von einem Jahr ein. Mit dieser Maßnahme wird ein weiteres Angebot für Lehrkräfte geschaffen, die an der Übernahme einer Schulleitungsfunktion interessiert sind.

(ABl. NRW. 09/19)

21-01 Nr. 32

Schulverwaltungsassistenz im Schuldienst des Landes Nordrhein-Westfalen

 

>> Schulverwaltungsassistenz

Der Erlass zur Schulverwaltungsassistenz ist neu gestaltet worden und ersetzt den bisherigen Erlass aus dem Jahr 2013.

Nunmehr ist ein Ausbau der Schulverwaltungsassistenz im Jahr 2019 möglich, da auch der Haushalt für das Jahr 2019 zusätzliche Einstellungsmöglichkeiten eröffnet. Der Erlass baut auf den bisherigen Regelungen auf und erfüllt damit die Vorgaben des Koalitionsvertrages.

(ABl. NRW. 09/19)

21-02 Nr. 1

Aufgabenbereich der Fachlehrerinnen und Fachlehrer in der Laufbahn
der Werkstattlehrerinnen und Werkstattlehrer
(§ 36 LVO) an Berufskollegs; Änderung

 

>> Leichte Verbesserungen für Werkstattlehrkräfte

(ABl. NRW. 03/2020)

21-02 Nr. 6

Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der
Beamtinnen und Beamten (BRL)
im Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung; Neufassung

 

>> Dienstliche Beurteilung

Die Beurteilungsrichtlinien für den Verwaltungsbereich sind umfassend überarbeitet worden. Insbesondere wurden die von der Rechtsprechung gesetzten Anforderungen an die Gewichtung der Einzelmerkmale und die Begründung des Gesamturteils umgesetzt. Darüber hinaus wurde der Katalog der Beurteilungskriterien grundlegend überarbeitet und die bisherige Trennung von Leistungs- und Befähigungsmerkmalen aufgegeben.

(ABl. NRW. 11/19)

21-06 Nr. 1.1

Richtlinie zur Durchführung der Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
(SGB IX) im öffentlichen Dienst im Land Nordrhein-Westfalen

 

>> Der Teilhabe-Erlass nach SGB IX des Ministeriums des Innern wurde aktualisiert.

(ABl. NRW. 10/19)

21-06 Nr. 1.2

Richtlinie zur Durchführung der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)
im öffentlichen Dienst im Land Nordrhein-Westfalen - Hinweise für den Schulbereich

 

>> Neufassung

Mit der Veröffentlichung vom 11.09.2019 durch das Ministerium des Innern ist die neue Richtlinie zur Durchführung der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) im öffentlichen Dienst im Lande Nordrhein-Westfalen (kurz: Fürsorgerichtlinie) in Kraft getreten. Dementsprechend wurden die ergänzenden und erläuternden Hinweise für den Bereich der schwerbehinderten und gleichgestellten behinderten Lehrkräfte (ehemalige Anlage 2 zur Fürsorgerichtlinie) ebenfalls neu gefasst.

(ABl. NRW. 06/2020)

21-21 Nr. 13

Finanzielle Anreize zur Gewinnung
von Lehrkräften;
Sonderzuschläge und Zulagen

 

>> Gewinnung von Lehrkräften

Am 21. November 2019 wurde das Dritte Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften vorgestellt. Eine wichtige Maßnahme ist die Gewährung von Zuschlägen bei Neueinstellungen von Lehrkräften mit einer der Schulform entsprechenden Lehramtsbefähigung. Mit dem nachfolgenden Runderlass werden die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen geregelt.

(ABl. NRW. 12/19)