Zu BASS 21-22 Nr. 1

Richtlinien
über die Vergütung
von nebenamtlichen Prüfungstätigkeiten bei Staatsprüfungen und Laufbahnprüfungen
im Bereich Schule; Änderung

RdErl. d. Ministeriums für Schule und Bildung
v. 07.08.2019 - 214-1.12.03-1127

Bezug:

RdErl. d. Kultusministeriums „Richtlinien über die Vergütung von nebenamtlichen Prüfungstätigkeiten bei Staatsprüfungen und Laufbahnprüfungen im Bereich Schule“ vom 17.07.1984 (BASS 21-22 Nr. 1)

Der Bezugserlass wird wie folgt geändert:

1. In der Nummer 1.11 wird die Angabe „45,85 €“ ersetzt durch „60,00 €“.

2. In der Nummer 1.12 wird die Angabe „41,10 €“ ersetzt durch „53,00 €“.

3. In der Nummer 1.13 wird die Angabe „35,15 €“ ersetzt durch „53,00 €“.

4. In der Nummer 1.21 wird die Angabe „19,05 €“ ersetzt durch „25,00 €“.

5. In der Nummer 1.22 wird die Angabe „16,10 €“ ersetzt durch „21,00 €“.

6. In der Nummer 1.23 wird die Angabe „12,75 €“ ersetzt durch „21,00 €“.

7. In der Nummer 1.31 wird die Angabe „19,05 €“ ersetzt durch „25,00 €“.

8. In der Nummer 1.32 wird die Angabe „16,10 €“ ersetzt durch „21,00 €“.

9. In der Nummer 1.33 wird die Angabe „12,75 €“ ersetzt durch „21,00 €“.

10. In der Nummer 1.41 wird die Angabe „21,45 €“ ersetzt durch „28,00 €“.

11. In der Nummer 1.42 wird die Angabe „19,05 €“ ersetzt durch „21,00 €“.

12. In der Nummer 1.43 wird die Angabe „16,45 €“ ersetzt durch „21,00 €“.

13. In der Nummer 2.1 wird die Angabe „25,25 €“ ersetzt durch „33,00 €“.

14. In der Nummer 2.21 wird die Angabe „11,45 €“ ersetzt durch „15,00 €“.

15. In der Nummer 2.22 wird die Angabe „12,75 €“ ersetzt durch „17,00 €“.

16. In Abschnitt 3 werden die Angaben „und 3.2“ gestrichen.

17. Der Abschnitt 6 wird wie folgt gefasst: „Eine nach Nummer 3 berechnete Vergütung ist gegebenenfalls auf fünf Cent abzurunden.“

18. Satz 2 des Abschnitts 8 wird wie folgt gefasst: „Im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium des Innern.“

19. Der Bezugserlass tritt rückwirkend zum 01.08.2019 in Kraft.

ABl. NRW. 08/19