Zu BASS 11-11 Nr. 1.1

Verwaltungsvorschriften
zur Verordnung
zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz;
Änderung für das Schuljahr 2018/2019

RdErl. d. Ministeriums für Schule und Bildung
v. 06.07.2018 - 225.2.02.02.02/93-143959/18

Bezug:

RdErl. des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder vom 01.06.2005 (BASS 11-11 Nr. 1.1)

Für die Umsetzung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz NRW (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) in der für das Schuljahr 2018/2019 geltenden Fassung ist der Bezugserlass weiterhin anzuwenden mit folgenden Änderungen:

1 In der Überschrift wird die Angabe „2017/2018“ durch die Angabe „2018/2019“ ersetzt.

2 Die Vorbemerkung erhält folgende Fassung:

„Mit der Änderungsverordnung vom 21. Juni 2018, die im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium sowie mit Zustimmung des Ausschusses für Schule und Bildung und des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags erlassen worden ist, werden die Relationen „Schülerinnen und Schüler je Stelle“ sowie der Unterrichtsmehrbedarf und der Ausgleichsbedarf in Übereinstimmung mit dem Haushaltsplan 2018 für das Schuljahr 2018/2019 festgesetzt.

Der nach diesen Richtlinien ermittelte Stellenbedarf ist ein reiner Berechnungswert. Er verschafft der Behörde, die die Stellen nach Maßgabe des Haushalts bewirtschaftet, die Grundlage für die Aufteilung der Stellen auf die einzelnen Schulen. Ansprüche der Schulen, der Schülerinnen und Schüler und der Eltern können aus diesen Festsetzungen nicht abgeleitet werden. An jeder Schule können daher Lehrerinnen und Lehrer nur in dem Umfang beschäftigt werden, in dem die Schulaufsichtsbehörde die ihr zugewiesenen Stellen aufgeteilt hat.

Mit der Änderungsverordnung wird in der Realschule und in der Sekundarstufe I des Gymnasiums und der Gesamtschule die sukzessive Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts auf 27 sowie der Bandbreite zur Klassenbildung auf 25 bis 29 Schülerinnen und Schüler auf die Klassen 5 bis 9 ausgeweitet. In der Sekundarschule erstreckt sich die Obergrenze der Bandbreite von 29 Schülerinnen und Schülern ebenfalls bis zur Klasse 9.

Das Instrument der Flexibilisierung nach § 2 Absatz 4 wird konkretisiert. Der Lehrerstellenbedarf der Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen wird ab dem Haushaltsjahr 2018 (Schuljahr 2018/2019) nach der geltenden Relation „Schülerinnen und Schüler je Stelle“ sowie der entsprechenden Mehrbedarfe und Ganztagszuschläge im Haushalt veranschlagt. Die Ressource für die sonderpädagogische Unterstützung im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen an allgemeinen Schulen wird nicht mehr als „Stellenbudget für Lern- und Entwicklungsstörungen“, sondern als „Stellenkontingent Inklusion für Lern- und Entwicklungsstörungen (allgemeine Schule)“ ausgewiesen (§ 9 Absatz 2 Nummer 7). Für die Förderung der Schülerinnen und Schüler an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung und Sprache (Mehrbedarf l) sowie mit einer besonderen Ausprägung des Förderschwerpunktes Emotionale und soziale Entwicklung (Mehrbedarf II) wird der Unterrichtsmehrbedarf in § 9 Absatz 2 in der neuen Nummer 13 aufgeführt.“

3 Nummer 2.4.1 wird wie folgt geändert:

a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Die Vorschrift dient der Flexibilisierung bei der Erteilung des Unterrichts, wenn der Unterricht nicht gleichmäßig über einen bestimmten Zeitraum erteilt werden kann.“

b) Nach Satz 1 wird folgender Satz 2 eingefügt:

„Es kann sich sowohl um im Vorfeld bekannte Umstände (z.B. Erteilung von Blockunterricht) als auch um ungeplante Ereignisse handeln.“

c) Die bisherigen Sätze 2 und 3 werden die Sätze 3 und 4.

d) Satz 4 wird Satz 5 und das Wort „vorübergehend“ gestrichen.

e) Die bisherigen Sätze 5 bis 7 werden die Sätze 6 bis 8.

4 In Nummer 2.4.2 Satz 2 werden die Wörter „im Schuljahresverlauf“ gestrichen.

5 In Nummer 5.1.1 wird die Angabe „§ 9 Abs. 2 Nummer 7 und 8“ durch die Angabe „§ 9 Absatz 2 Nummern 7, 8 und 13“ ersetzt.

6 In Nummer 7.3.4 Sätze 1 und 2 werden die Wörter „Ministerium für Schule und Weiterbildung“ durch die Wörter „für das Schulwesen zuständige Ministerium“ ersetzt.

7 In Nummer 8.1 wird die Angabe „2017“ durch die Angabe „2018“ ersetzt.

8 Nummer 8.4 erhält folgende Fassung:

„Für die intensivpädagogische Förderung bei Schwerstbehinderung gemäß § 15 AO-SF im Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung können zusätzliche Ressourcen aus dem Unterrichtsmehrbedarf nach § 9 Absatz 2 Nummern 7 und 13 bereitgestellt werden.“

9 Nach Nummer 10.2.4 wird folgende Nummer 10.2.5 angefügt:

„Die teilnehmenden Schulen erhalten zur Kompensation des mit der flächendeckenden Unterrichtsausfallstatistik und der Detailerhebung verbundenen Aufwands jeweils eine Entlastungsstunde.“

Die Anlage erhält folgende Fassung: (s. Anlage)

Dieser Runderlass tritt am 1. August 2018 in Kraft.