Zu BASS 11-11 Nr. 1.1

Verwaltungsvorschriften
zur Verordnung
zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz;
Änderung für das Schuljahr 2016/2017

RdErl. d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung
v. 08.06.2016 - 225.2.02.02.02/93-132875/16

Bezug:

RdErl. d. Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder
v. 01.06.2005 (BASS 11-11 Nr. 1.1)

Für die Umsetzung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) in der für das Schuljahr 2016/2017 geltenden Fassung ist der Bezugserlass weiterhin anzuwenden mit folgenden Änderungen:

1. In der Überschrift wird die Angabe „2015/16“ durch die Angabe „2016/17“ ersetzt.

2. Die Vorbemerkung erhält folgende Fassung:

„Mit der Änderungsverordnung vom 9. Mai 2016, die im Einvernehmen mit dem Finanzministerium sowie mit Zustimmung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung und des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags erlassen worden ist, werden die Relationen „Schülerinnen und Schüler je Stelle“ sowie der Unterrichtsmehrbedarf und der Ausgleichsbedarf in Übereinstimmung mit dem Haushaltsplan 2016 für das Schuljahr 2016/2017 festgesetzt.

Der nach diesen Richtlinien ermittelte Stellenbedarf ist ein reiner Berechnungswert. Er verschafft der Behörde, die die Stellen nach Maßgabe des Haushalts bewirtschaftet, die Grundlage für die Aufteilung der Stellen auf die einzelnen Schulen. Ansprüche der Schulen, der Schülerinnen und Schüler und der Eltern können aus diesen Festsetzungen nicht abgeleitet werden. An jeder Schule können daher Lehrerinnen und Lehrer nur in dem Umfang beschäftigt werden, in dem die Schulaufsichtsbehörde die ihr zugewiesenen Stellen aufgeteilt hat.

Mit dieser Verordnung wird für die Schulformen Realschule, Gymnasium und Gesamtschule die sukzessive Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts auf 27 sowie der Bandbreite zur Klassenbildung auf 25 bis 29 Schülerinnen und Schüler auf die Klassen 5 bis 7 ausgeweitet. Zudem wird die Bildung zusätzlicher Klassen erleichtert, um insbesondere zuwanderungsbedingten Beschulungsbedarfen begegnen zu können. Daneben wird Schulformen mit nicht ganzzahliger wöchentlicher Pflichtstundenzahl (Sekundarschule, Gymnasium, Gesamtschule, Berufskolleg, Förderschule und Schule für Kranke) eine größere Flexibilität beim Lehrkräfteeinsatz eingeräumt.“

3. Nach Nummer 6.4 wird eingefügt:

„6.5 (zu § 6 Absatz 5)

Die Prognose zum Erreichen des Klassenfrequenzrichtwerts im Laufe des Schuljahres nach den Nummern 1d und 2b, an die ein strenger Maßstab anzulegen ist, trifft der Schulträger nach Anhörung der Schulleitung in Abstimmung mit der Schulaufsicht.“

4. In Nummer 6a.1.3 Satz 3 werden nach der Zahl „7“ ein Komma und die Wörter „soweit nicht bis zum Schuljahresbeginn weitere Eingangsklassen nach Absatz 2 Satz 8 gebildet werden“ eingefügt.

5. Nummer 8.1 erhält folgende Fassung:

„8.1 Die Festlegung der Relationen „Schülerinnen und Schüler je Stelle“ erfolgt auf der Grundlage des Haushalts 2016.“

6. Die Anlage erhält folgende Fassung: (s. Anlage)

Dieser Runderlass tritt am 1. August 2016 in Kraft.

 

 

 

 

 

 

 

 

- Anlage siehe folgende Seiten -

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage

Relationen „Schülerinnen und Schüler je Lehrerstelle“,
Klassenfrequenzrichtwerte, Klassenfrequenzhöchstwerte und Bandbreiten (Schuljahr 2016/2017)

 

Relation
„Schülerinnen und Schüler je Lehrerstelle“

Klassenfrequenz-

-richtwert

-höchstwert,
Bandbreite

1

2

3

4

Grundschule

 

21,95

Es gelten die Regelungen des § 6a Abs. 1.

Weiterführende Schulen

 

 

 

 

Hauptschule

Klassen 5 bis 10

17,86

24

18 - 30

Realschule

Klassen 5 bis 7

20,94

27

25 - 29

 

Klassen 8 bis 10

20,94

28

26 - 30

Sekundarschule

Klassen 5 bis 7

16,27

25

20 - 29

 

Klassen 8 bis 10

16,27

25

20 - 30

Gymnasium

Sekundarstufe I

 

 

 

 

 

Klassen 5 bis 7

19,88

27

25 - 29

 

 

Klassen 8 und 9

19,88

28

26 - 30

 

Sekundarstufe II

12,70

19,51

 

Gesamtschule

Sekundarstufe I

 

 

 

 

 

Klassen 5 bis 7

19,32

27

25 - 29

 

 

Klassen 8 bis 10

19,32

28

26 - 30

 

Sekundarstufe II

12,70

19,51

 

Berufskolleg

 

 

 

 

Bildungsgänge der Berufsschule

 

 

 

 

 

 

Fachklassen des dualen Systems,

 

22

31

 

einfachqualifizierend

 

 

 

Vollzeit

16,18

 

 

Teilzeit

41,64

 

Fachklassen des dualen Systems,

 

 

doppelqualifizierend

 

 

 

Vollzeit

14,34

 

 

Teilzeit

38,37

 

Ausbildungsvorbereitung

 

 

 

Vollzeit

16,18

 

 

Teilzeit

41,64

 

Ausbildung nach § 66 BBiG/§ 42m HwO

31,60

16

22

 

Teilzeit mit Förderschwerpunkt Lernen

31,60

 

Vollzeit mit Förderschwerpunkt Lernen

10,47

Bildungsgänge der Berufsfachschule

 

 

 

 

 

 

einjährig, berufliche Kenntnisse (Voraussetzung: Hauptschulabschluss)

16,18

22

31

 

einjährig, berufliche Kenntnisse
(Voraussetzung: Hauptschulabschluss nach Klasse 10)

16,18

 

zweijährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife

16,18

 

zweijährig, Berufsabschluss nach Landesrecht und Fachoberschulreife

14,34

 

zweijährig, Berufsabschluss nach Landesrecht (Voraussetzung: Hochschulreife oder Fachhochschulreife (schulischer Teil))

16,18

 

dreijährig, berufliche Kenntnisse und
allgemeine Hochschulreife

14,34

19,51

 

 

dreijährig, Berufsabschluss nach Landesrecht und Fachhochschulreife
oder allgemeine Hochschulreife

14,34

Bildungsgänge der Fachoberschule

 

 

 

 

 

einjährig, berufliche Kenntnisse und
Fachhochschulreife (FOS 12 B)

14,34

22

31

 

in zweijähriger Teilzeitform

38,37

 

zweijährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife (FOS 11, 12)

 

 

 

Klasse 11

41,64

 

 

Klasse 12 Vollzeit

14,34

 

einjährig, berufliche Kenntnisse und
allgemeine Hochschulreife (FOS 13)

14,34

 

in zweijähriger Teilzeitform

38,37

Bildungsgänge der Fachschule

 

 

 

 

 

 

Vollzeit

16,18

22

31

 

Teilzeit

38,37

 

Dreijährige Fachschule

27,28

 

 

 

 

 

 

 

 

Berufskolleg bei fachpraktischer Unterweisung

Aufteilung der Stellen

 

 

 

Berufsfachschule

Theorieunterricht

2

28

31

 

fachpraktische
Unterweisung

1

14

16

 

Berufsschule
(Ausbildungsvorbereitung)

Theorieunterricht

1

26

29

 

fachpraktische
Unterweisung

1

13

15

Sonderpädagogische Förderung

Hausfrüherziehung (0 - 3 Jahre)

 

 

 

 

Hör- und sehgeschädigte Kinder

16,66

entfällt

entfällt

Förderschulkindergarten (3 - 6 Jahre)

 

 

 

 

 

Förderschwerpunkte
Hören und Kommunikation (Gehörlose),
Sehen (Blinde)

4,17

entfällt

entfällt

 

Ambulante Maßnahmen im Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (Gehörlose),
Sehen (Blinde)

6,14

entfällt

entfällt

 

Förderschwerpunkte
Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehinderte)

6,25

entfällt

entfällt

 

Ambulante Maßnahmen im Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehinderte)

8,22

entfällt

entfällt

Förderschule (allgemein bildend)

 

 

 

 

 

Lern- und Entwicklungsstörungen:

 

 

 

Lernen

9,92

(Bewirtschaftungsrelation
Stellenbudget LES)

14

19

 

Emotionale und soziale Entwicklung

13

17

 

Sprache

13

17

 

Geistige Entwicklung

6,14

10

13

 

Hören und Kommunikation (Gehörlose),
Körperliche und motorische Entwicklung,
Sehen (Blinde)

5,89

10

13

 

Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehinderte)

7,83

11

14

 

Schwerstbehinderte Schülerinnen und Schüler gem. § 15 AO-SF (außer Emotionale und soziale Entwicklung)

4,17

entfällt

entfällt

Förderschule (berufsbildend)

 

 

 

 

 

 

Lernen (Teilzeit)

31,60

16

22

 

Hören und Kommunikation
(Berufskolleg für Hörgeschädigte),
Sehen (Berufskolleg für Sehgeschädigte)

 

 

 

 

 

Vollzeit

4,17

entfällt

entfällt

 

 

Teilzeit

13,33

entfällt

entfällt

 

Geistige Entwicklung,
Körperliche und motorische Entwicklung:
Förderklassen

 

 

 

 

 

Vollzeit

6,14

10

13

 

 

Teilzeit

17,49

10

13

 

Emotionale und soziale Entwicklung,
Hören und Kommunikation (Schwerhörige),
Sehen (Sehbehinderte), Sprache:
Förderklassen

 

 

 

 

 

Vollzeit

7,83

11

14

 

 

Teilzeit

18,74

11

14

 

Schwerstbehinderte Schülerinnen und
Schüler gem. § 15 AO-SF

 

 

 

 

 

Vollzeit

4,17

entfällt

entfällt

 

 

Teilzeit

13,33

entfällt

entfällt

Schule für Kranke

 

 

 

 

 

 

allgemein bildend

5,89

entfällt

entfällt

 

berufsbildend

 

 

 

 

 

Vollzeit

6,14

10

13

 

 

Teilzeit

17,49

10

13

Weiterbildungskolleg

 

Vollbeleger

Teilbeleger

 

Vorkurse: 30

 

Abendrealschule

22,77

35,00

 

 

 

Abendgymnasium

18,18

41,90

20

25

 

Kolleg

12,55

29,96

 

 

Tabelle 1: Klassenfrequenzrichtwerte, Klassenfrequenzhöchstwerte und Bandbreiten

 

1 zu erreichender Durchschnittswert

ABl. NRW. 07-08/2016 S. 57