Zu BASS 16-01 Nr. 1

Verordnung
zur Änderung der
Verordnung
über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil
nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz

Vom 26. Juli 2015

(GV. NRW. S. 546)

Auf Grund des § 96 Absatz 5 des Schulgesetzes NRW vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) verordnet das Ministerium für Schule und Weiterbildung im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem Ministerium für Inneres und Kommunales:

Artikel 1

Die Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz vom 12. April 2005 (GV. NRW. S. 419, ber. S. 612), die durch Verordnung vom 30. April 2010 (GV. NRW. S. 270) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 2 Nummer 2 wird nach dem Wort „Gesamtschule“ das Wort
„, Sekundarschule“ eingefügt.

2. § 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1 werden die Wörter

durch die Wörter

ersetzt.

b) In Nummer 2 wird die Angabe „95“ durch die Angabe „109“ er-setzt.

3. § 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 werden die Wörter „den Gemeinsamen Unterricht“ durch die Wörter „das Gemeinsame Lernen“ ersetzt.

b) Nummer 3 wird aufgehoben.

4. § 7 wird wie folgt gefasst:

㤠7
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.“

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.1

ABl. NRW. 07/08/15 S. 364