16-01 Nr. 1
Verordnung 
über die Durchschnittsbeträge 
und den Eigenanteil nach § 96 Abs. 5 Schulgesetz 
(VO zu § 96 Abs. 5 SchulG)
Vom 12. April 2005 
geändert durch Verordnung vom 16. Juni 2020 
(SGV. NRW. 223)
Aufgrund des § 96 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) wird im Einvernehmen mit dem Innenministerium (jetzt: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung) und dem Finanzministerium (jetzt: Ministerium der Finanzen) verordnet:
§ 1 
Durchschnittsbetrag, Eigenanteil
(1) Die in dieser Verordnung festgesetzten Durchschnittsbeträge bestimmen unter Einschluss des Eigenanteils der Erziehungsberechtigten und der volljährigen Schülerinnen und Schüler die durchschnittlichen Aufwendungen je Schülerin und Schüler für die Beschaffung der in einem Schuljahr erforderlichen Lernmittel.
(2) Der Eigenanteil beträgt ein Drittel des jeweiligen Durchschnittsbetrages. Er ist für jedes Schuljahr möglichst in voller Höhe geltend zu machen; preisbedingte Unterschreitungen sind zulässig. Die Entscheidung darüber, welche Lernmittel in Höhe des Eigenanteils zu beschaffen sind, trifft die Schulkonferenz.
(3) Für Berufskollegs sind die Durchschnittsbeträge auf den gesamten Bildungsgang bezogen. Der Eigenanteil kann auf die einzelnen Schuljahre eines Bildungsganges verteilt werden.
(4) Für Förderschulen bestimmt sich der Eigenanteil nach den Eigenanteilsbeträgen für die entsprechenden allgemeinen Schulen.
(5) Bei der Auswahl der Lernmittel ist der Grundsatz der Sparsamkeit zu beachten. Die Durchschnittsbeträge sind grundsätzlich Höchstbeträge. Sie dürfen nur in dem Umfang ausgeschöpft werden, in dem Lernmittel tatsächlich benötigt werden. Es soll versucht werden, die Durchschnittsbeträge zu unterschreiten.
§ 2 
Allgemein bildende Schulen 
Für die allgemein bildenden Schulen werden folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

1. Primarstufe
Grundschule	bis zu 48 €,	
2. Sekundarstufe I
Hauptschule, Realschule, 
Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule	bis zu 102 €,	
3. Sekundarstufe II
Gymnasiale Oberstufe 	bis zu 93 €.	
Tabelle 1: Durchschnittsbeträge und Eigenanteil Allgemeinbildende Schulen	
§ 3 
Berufskolleg
(1) Für die Berufskollegs werden für die einzelnen Bildungsgänge folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

1. Berufsschule
Fachklassen duales System
- grundsätzlich	bis zu 99 €,	
- Stufenausbildung	bis zu 150 €,	
- neugeordnete Berufe	bis zu 150 €,	
- Ausbildungsvorbereitung Teilzeit	bis zu 69 €,	
- Ausbildungsvorbereitung Vollzeit	bis zu 102 €,	
2. Berufsfachschule
- einjährig	bis zu 141 €,	
- zweijährig	bis zu 213 €,	
- dreijährig	bis zu 303 €,	
3. Fachoberschule	bis zu 195 €,	
4. Fachschule	bis zu 291 €,	
- Aufbaubildungsgang	bis zu   78 €,	
5. Lehrgänge	bis zu   78 €.	
Tabelle 2: Durchschnittsbeträge und Eigenanteil: Berufskolleg	
(2) Für Bildungsgänge, die neben einer beruflichen Qualifikation den Erwerb eines allgemein bildenden Abschlusses der Sekundarstufe II ermöglichen, wird ein zusätzlicher Betrag bis zu 141 Euro festgesetzt.
§ 4 
Orte sonderpädagogischer Förderung
(1) Für die Förderschulen werden folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

1. Förderschulkindergarten	bis zu 30 €, 	
2. Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen 
Klassen 1 bis 4	bis zu 48 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 102 €,	
3. Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache
Klassen E und 1 bis 4	bis zu 48 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 102 €,	
4. Förderschule, Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung 
Klassen 1 bis 4	bis zu 48 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 102 €,	
5. Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation 
Klassen E und 1 bis 4	bis zu 48 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 102 €,	
6. Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen
a) Blinde Schülerinnen und Schüler
Klassen E und 1 bis 4	bis zu 150 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 354 €,	
b) Schülerinnen und Schüler mit Sehbehinderung
Klassen E und 1 bis 4	bis zu 66 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 195 €,	
7. Förderschule, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung	bis zu 48 €,	
8. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
Klassen E und 1 bis 4	bis zu 48 €,	
Klassen 5 bis 10	bis zu 102 €.	
Tabelle 3: Durchschnittsbeträge und Eigenanteil: Förderschulen	
(2) Für 
1. Förderschulen, die im Bildungsbereich der Realschule, des Gymnasiums oder des Berufskollegs unterrichten, 
2. das Gemeinsame Lernen
gelten die entsprechenden Durchschnittsbeträge dieser Schulformen. Die Beträge werden für blinde Schülerinnen und Schüler auf das Fünffache, für Schülerinnen und Schüler mit einer Sehbehinderung auf das Dreifache festgesetzt; der Eigenanteil wird nicht erhöht.
(3) Für die Schülerinnen und Schüler der Schule für Kranke (jetzt: Klinikschule) gelten die Sätze derjenigen Schulen, in deren Bildungsbereich die Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.
§ 5 
Weiterbildungskollegs
Für die Weiterbildungskollegs werden für die einzelnen Bildungsgänge folgende Durchschnittsbeträge festgesetzt:

1. Abendrealschule	bis zu 138 €,	
- Vorkurs	bis zu 48 €,	
2. Abendgymnasium	bis zu 99 €,	
- Vorkurs	bis zu 48 €,	
3. Kolleg	bis zu 138 €,	
- Vorkurs	bis zu 60 €.	
Tabelle 4: Durchschnittsbeträge und Eigenanteil: Weiterbildungskollegs	
§ 6 
Sonderfälle
(1) Für Versuchsschulen sind die entsprechenden Beträge der §§ 2 bis 5 maßgebend. Bei Schulversuchen kann das für den Schulbereich zuständige Ministerium abweichende Durchschnittsbeträge festsetzen.
(2) Für die Teilnahme am Unterricht in Deutsch als Zweitsprache wird ein zusätzlicher Betrag von bis zu 57 € festgesetzt; der Eigenanteil entfällt insoweit.
(3) Für die Teilnahme am muttersprachlichen (jetzt: herkunftssprachlichen) Unterricht wird ein zusätzlicher Betrag bis zu 21 € festgesetzt; der Eigenanteil entfällt insoweit.
§ 7 
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.