Zu BASS 11 - 11 Nr. 1.1
Verwaltungsvorschriften
zur Verordnung 
zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz; 
Änderung für das Schuljahr 2015/2016
RdErl. d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung
v. 20.05.2015 - 225.2.02.02.02/93-125959/15

Bezug:

RdErl. d. Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder 
v. 01.06.2005 (BASS 11-11 Nr. 1.1)

Für die Umsetzung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) in der für das Schuljahr 2015/16 geltenden Fassung ist der Bezugserlass weiterhin anzuwenden mit folgenden Änderungen: 
1.	In der Überschrift wird die Angabe „2014/15“ durch die Angabe „2015/16“ ersetzt.
2.	Die Vorbemerkung erhält folgende Fassung:
„Mit der Änderungsverordnung vom 19. Mai 2015, die im Einvernehmen mit dem Finanzministerium sowie mit Zustimmung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung und des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags erlassen worden ist, werden die Relationen „Schülerinnen und Schüler je Stelle“ sowie der Unterrichtsmehrbedarf und der Ausgleichsbedarf in Übereinstimmung mit dem Haushaltsplan 2015 für das Schuljahr 2015/2016 festgesetzt. 
Der nach diesen Richtlinien ermittelte Stellenbedarf ist ein reiner Berechnungswert. Er verschafft der Behörde, die die Stellen nach Maßgabe des Haushalts bewirtschaftet, die Grundlage für die Aufteilung der Stellen auf die einzelnen Schulen. Ansprüche der Schulen, der Schülerinnen und Schüler und der Eltern können aus diesen Festsetzungen nicht abgeleitet werden. An jeder Schule können daher Lehrerinnen und Lehrer nur in dem Umfang beschäftigt werden, in dem die Schulaufsichtsbehörde die ihr zugewiesenen Stellen aufgeteilt hat. 
Mit dieser Verordnung wird für die Schulformen Realschule, Gymnasium und Gesamtschule die sukzessive Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts auf 27 und der Bandbreite zur Klassenbildung auf 25 bis 29 Schülerinnen und Schüler auf die Klassen 5 und 6 ausgeweitet. Zudem wird der stellenabhängige Zuschlag der Leitungszeit aller Schulformen nun einheitlich auf 0,7 Wochenstunden je Stelle für die ersten 50 Stellen und 0,3 Wochenstunden ab der 51. Stelle festgelegt und somit weiter ausgebaut.“
3.	In Nr. 4.2 werden nach Satz 2 folgende Sätze eingefügt:
„Die reguläre zeitliche Rückgabe der Vorgriffsstunden ist mit Ablauf des ersten Schulhalbjahres 2014/2015 abgeschlossen. Ab dem 1. Februar 2015 kommt eine Rückgabe nur noch für Lehrerinnen und Lehrer in Betracht, die nach § 4 Absatz 3 ihre Vorgriffsstundenrückgabe flexibilisiert haben.“
4.	In Nummer 5.1.4 wird nach Satz 2 folgender Satz angefügt:
„Eine Übertragung von Leitungszeit in nachfolgende Schuljahre ist nicht zulässig.“
5.	Nummer 8.1 erhält folgende Fassung: 
„Die quantitativen Änderungen der Relationen „Schülerinnen und Schüler je Stelle“ erfolgen auf der Grundlage des Haushalts 2015 und resultieren u.a. aus der zum Schuljahr 2015/2016 umgesetzten letzten Stufe der sukzessiven Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes als rechnerische Basisgröße für die Schüler-Lehrer-Relation an Grundschulen auf 22,5.“
6.	Als Nummer 8.4 wird angefügt:
„8.4 Für die intensivpädagogische Förderung bei Schwerstbehinderung gemäß § 15 AO-SF im Förderschwerpunkt Emotionale und sozialen Entwicklung können zusätzliche Ressourcen aus dem Stellenbudget nach § 9 Absatz 2 Nummer 7 bereitgestellt werden.“
7.	Die Anlage erhält folgende Fassung: (s. Anlage)

– Anlage s. folgende Seiten –

Anlage
Relationen „Schülerinnen und Schüler je Lehrerstelle“,
Klassenfrequenzrichtwerte, Klassenfrequenzhöchstwerte und Bandbreiten
Schuljahr 2015/2016

| Relation „Schülerinnen und Schüler je Lehrerstelle“ | Klassenfrequenz-
| | -richtwert | -höchstwert, Bandbreite
1 | 2 | 3 | 4
Grundschule | | 21,95 | Es gelten die Regelungen des § 6a Abs. 1.
Weiterführende Schulen | | | |

Hauptschule
Realschule

Sekundarschule

Gymnasium

Gesamtschule

Klassen 5 bis 10
Klassen 5 und 6
Klassen 7 bis 10
Klassen 5 und 6
Klassen 7 bis 10
Sekundarstufe I
	   Klassen 5 und 6
	   Klassen 7 bis 9
Sekundarstufe II
Sekundarstufe I
	   Klassen 5 und 6
	   Klassen 7 bis 10
Sekundarstufe II

17,86
20,94
20,94
16,27
16,27

19,88
19,88
12,70

19,32
19,32
12,70

24
27
28
25
25

27
28
     19,5^*)

27
28
19,5*)

18 - 30
25 - 29
26 - 30
20 - 29
20 - 30

25 - 29
26 - 30

25 - 29
26 - 30

Berufskolleg | | | |

Bildungsgänge der Berufsschule
Fachklassen des dualen Systems,
einfachqualifizierend
Vollzeit
Teilzeit
Fachklassen des dualen Systems,
doppelqualifizierend
Vollzeit
Teilzeit
Ausbildungsvorbereitung
Vollzeit
Teilzeit

16,18
41,64

14,34
38,37

16,18
41,64

22

31

| Ausbildung nach § 66 BBiG/§ 42m HwO Teilzeit mit Förderschwerpunkt Lernen Vollzeit mit Förderschwerpunkt Lernen | 31,60 31,60 10,47 | 16 | 22

Bildungsgänge der Berufsfachschule
einjährig, berufliche Kenntnisse (Voraussetzung: Hauptschulabschluss)
einjährig, berufliche Kenntnisse
(Voraussetzung: Hauptschulabschluss nach Klasse 10)
zweijährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife
zweijährig, Berufsabschluss nach Landesrecht und Fachoberschulreife
zweijährig, Berufsabschluss nach Landesrecht (Voraussetzung: Hochschulreife oder Fachhochschulreife (schulischer Teil))

16,18

16,18

16,18

14,34

16,18

22

31

| dreijährig, berufliche Kenntnisse und allgemeine Hochschulreife dreijährig, Berufsabschluss nach Landesrecht und Fachhochschulreife oder allgemeine Hochschulreife | 14,34 14,34 | 19,5^*) |

Bildungsgänge der Fachoberschule
einjährig, berufliche Kenntnisse und
Fachhochschulreife (FOS 12 B)
in zweijähriger Teilzeitform
zweijährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife (FOS 11, 12)
Klasse 11 
Klasse 12 Vollzeit
einjährig, berufliche Kenntnisse und
allgemeine Hochschulreife (FOS 13)
in zweijähriger Teilzeitform

14,34
38,37

41,64
14,34

14,34
38,37

22

31

| Bildungsgänge der Fachschule Vollzeit Teilzeit Dreijährige Fachschule | 16,18 38,37 27,28 | 22 | 31
Berufskolleg bei fachpraktischer Unterweisung | | | Aufteilung der Stellen | |
| Berufsfachschule | Theorieunterricht fachpraktische Unterweisung | 2 1 | 28 14 | 31 16
| Berufsschule (Ausbildungsvorbereitung) | Theorieunterricht fachpraktische Unterweisung | 1 1 | 26 13 | 29 15
^*) zu erreichender Durchschnittswert

Fortsetzung Anlage
Relationen „Schülerinnen und Schüler je Lehrerstelle“,
Klassenfrequenzrichtwerte, Klassenfrequenzhöchstwerte und Bandbreiten
Schuljahr 2015/2016

| | Relation „Schülerinnen und Schüler je Lehrerstelle“ | Klassenfrequenz-
| | | richtwert | höchstwert, Bandbreite
1 | 2 | 3 | 4

Sonderpädagogische Förderung
Hausfrüherziehung (0 - 3 Jahre)

| Hör- und sehgeschädigte Kinder | 16,66 | entfällt | entfällt
Förderschulkindergarten (3 - 6 Jahre) | | | | |
| Förderschwerpunkte Hören und Kommunikation (Gehörlose), Sehen (Blinde) | 4,17 | entfällt | entfällt
| Ambulante Maßnahmen im Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (Gehörlose), Sehen (Blinde) | 6,14 | entfällt | entfällt
| Förderschwerpunkte Hören und Kommunikation (Schwerhörige), Sehen (Sehbehinderte) | 6,25 | entfällt | entfällt
| Ambulante Maßnahmen im Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (Schwerhörige), Sehen (Sehbehinderte) | 8,22 | entfällt | entfällt
Förderschule (allgemein bildend) | | | | |
| Lern- und Entwicklungsstörungen: Lernen Emotionale und soziale Entwicklung Sprache | 9,92 | 14 13 13 | 19 17 17
| Geistige Entwicklung | 6,14 | 10 | 13
| Hören und Kommunikation (Gehörlose), Körperliche und motorische Entwicklung, Sehen (Blinde) | 5,89 | 10 | 13
| Hören und Kommunikation (Schwerhörige), Sehen (Sehbehinderte) | 7,83 | 11 | 14
| Schwerstbehinderte Schülerinnen und Schüler gem. § 15 AO-SF (außer Emotionale und soziale Entwicklung) | 4,17 | entfällt | entfällt
Förderschule (berufsbildend) | | | | |
| Lernen (Teilzeit) | 31,60 | 16 | 22
| Hören und Kommunikation (Berufskolleg für Hörgeschädigte), Sehen (Berufskolleg für Sehgeschädigte) Vollzeit Teilzeit | 4,17 13,33 | entfällt entfällt | entfällt entfällt
| Geistige Entwicklung, Körperliche und motorische Entwicklung: Förderklassen Vollzeit Teilzeit | 6,14 17,49 | 10 10 | 13 13
| Emotionale und soziale Entwicklung, Hören und Kommunikation (Schwerhörige), Sehen (Sehbehinderte), Sprache: Förderklassen Vollzeit Teilzeit | 7,83 18,74 | 11 11 | 14 14
| Schwerstbehinderte Schülerinnen und Schüler gem. § 15 AO-SF Vollzeit Teilzeit | 4,17 13,33 | entfällt entfällt | entfällt entfällt
Schule für Kranke | | | | |
| allgemein bildend | 5,89 | entfällt | entfällt
| berufsbildend Vollzeit Teilzeit | 6,14 17,49 | 10 10 | 13 13
Weiterbildungskolleg | | Voll- beleger | Teil- beleger | | Vorkurse: 30
| Abendrealschule | 22,77 | 35,00 | |
| Abendgymnasium | 18,18 | 41,90 | 20 | 25
| Kolleg | 12,55 | 29,96 | |

ABl. NRW. 06/15 S. 266

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